Monat: August 2008

Das Geld der anderen

~ Ernest Pichlbauer

Wer aus dem zehnten Stock springt, der kann, solange er fliegt, behaupten: „Ist ja eh nichts passiert! Und weil eh nichts passiert ist, wird auch nichts passieren!“ Eine irreale Posse.

Wer zum Bankomaten geht weiß, dass er nur abheben kann, was auf dem Konto ist. Am Konto wird nur das sein, was eingezahlt wurde. Anders verhält es sich mit den magischen Bankomaten der Länder, die werfen immer Geld aus – und zwar Bundesgelder. Glücklicherweise hat auch der Bund einen Zauber-Bankomaten. Woher dieser das Geld nimmt, das weiß man nicht genau! Aus Steuereinnahmen, der inflationstreibenden und enteignenden Notenpresse oder doch den ungeborenen Enkelkindern?

Verfolgt man die Medien, dann häufen sich wieder die Rufe der Krankenkassen nach neuem Geld – eigentlich beschämend. Wie die Niederösterreichsche Krankenkasse (NÖGKK) mitteilt, rechnet sie 2008 mit Mehr-Einnahmen von 7,1 Prozent. Erstaunlich viel, wenn man bedenkt, wie wenig die Realeinkommen in diesem Jahr gewachsen sind. Eine Netto-Gehaltserhöhung von 7,1 Prozent wäre für die meisten wie Weihnachten und Ostern an einem Tag. Man würde darüber nachdenken, ob man in Neues investieren oder einen Notgroschen anlegen soll. Die NÖGKK – wie fast alle anderen Kassen – macht aber Miese! Warum? Ach ja, die demographische Entwicklung. Komisch, das die erst jetzt auffällt.

Demographische Prognosen zählen zu den stabilsten. Sie sind fast so stabil wie Naturgesetze. Das das alles jetzt passiert, ist daher nur für Nicht-Eingeweihte überraschend. Die Pleite der Kassen wurde bereits in den 1980ern vorausgesagt – und zwar für die Jahre nach 2005. Es war allen Experten klar, dass das System baden gehen wird. Mit der heutigen Situation hätte man also bereits seit zwanzig Jahren rechnen und daher darauf reagieren können – wenn man vorausgedacht oder wenigstens zugehört hätte.

Der kluge Beobachter wird sich fragen: „Warum leiden eigentlich die anderen Finanziers des Gesundheitswesens nicht an denselben Problemen?“ Nun, sie tun es, aber: Ist die Finanzierung des Kassensystems schon ein riesenhaftes Lügengerüst, ist es verglichen mit den anderen richtig ehrlich. Schon 1969 hat die WHO gemeint, dass zur Herstellung einer Kostenwahrheit Globaldefizitdeckungen kein geeignetes Mittel sind. Macht nichts. Wir machen es trotzdem noch immer. Die Länder zahlen aus politischem Kalkül Unsummen an Steuergeldern für die Erhaltung jedes auch noch so unwichtigen Krankenhauses, die Pensionsversicherung – hauptverantwortlich für die Rehabilitation und Eigner der meisten Kur- und Rehabilitationszentren – ruht sich auf der Defizitdeckung durch den Bund aus, und wenn irgendwo Schulden in öffentlichen Pflegeheimen auftreten, dann sind Landesgelder – und wie man hört bald auch Bundesgelder – dazu da, sie aufzufangen. Alle haben bereits ihren Zauber-Bankomaten als unversiegbare Geldquelle. Die einzigen, die noch keinen haben, sind die Kassen. Und die wollen diese Ungerechtigkeit beseitigt sehen. Aber natürlich ohne die Selbstverwaltung – also jene demokratisch kaum legitimierte Macht der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter mit deutlichem Gewicht auf den Arbeitnehmern – aufzugeben.

Und so kann man gespannt sein, wie die Politik die kranken Kassen retten wird. Der erste Schritt wird einmal die „Entschuldung“ sein – also ein Steuergeschenk, dass wir, die Bürger, bezahlen „dürfen“. Und das nächste? Wer weiß das schon. Am Ende kann man doch die Selbstbehalte erhöhen – egal ob das für Politiker vor den Wahlen in Frage kommt oder nicht. So ein ewig sprudelnder Selbstbehalts-Wunder-Bankomat, den kann doch keiner verwehren!

Dieser Artikel wurde im August 2008 in ähnlicher Form in der Wiener Zeitung veröffentlicht.

Und nächsten Samstag Brahms

~ Ernest Pichlbauer

„Das Spital ist Österreichs liebster Zweitwohnsitz“; ein Zitat, das, weil drei von zehn Österreichern einmal pro Jahr im Spital liegen, zwar richtig ist, aber wohl nie als Programm gedacht war.

„Das war die Prager Sinfonie von Mozart. Danke, dass Sie bei unserer Samstagsmatinee waren – nächstes Mal gibt es Brahms – Schauen Sie noch bei unserer Vorsorgeabteilung vorbei – Eine Coloskopie ist immer einen Besuch wert!“ „Dieser Peter Rapp ist schon ein toller Moderator“, denkt sich Herr S., der noch immer ganz begeistert ist von der Akustik der neu errichteten großen Aula des Krankenhauses Zwettl. Es ist jetzt gerade 12:30 und er kann noch schnell seine Enkelin von der krankenhauseigenen Kinderbetreuung zur Vorstellung des Kindertheaters bringen – ebenfalls ein Angebot des Krankenhauses – bevor er seine Coloskopie kriegt. „Diese neuen Krankenhäuser sind schon spitze“ denkt er bei sich, “ich freue mich schon auf nächste Woche, da lass ich mir die Galle rausnehmen“.

So oder so ähnlich soll demnächst in Niederösterreichs Spitälern um Patienten gebuhlt werden. Man könnte fast meinen, es gäbe zu wenige Krankenhausaufenthalte und man müsste die Spitäler für die Niederösterreicher durch das Schaffen eines „normalen Lebensortes“ attraktiver gestallten; weil sonst Patienten gar zum niedergelassenen Arzt gehen und nicht – wie erwünscht – wegen jeder Kleinigkeit gleich in Spital.

Mit dem Konzept „Wohnen im Spital“, das bis 2016 jährlich mehr als 200 Mio. Euro an Investitionen verschlingen soll, beschreitet Niederösterreich einen absolut innovativen Weg. Zwar gibt es für so ein Vorgehen keine Erkenntnisse der Versorgungsforschung – eher im Gegenteil; geht man doch davon aus, dass man Spitalsaufenthalte so selten und kurz wie möglich halten soll, weil Krankenhäuser als Infektionsquelle bekannt sind, und man daher mit Recht sagen kann, Krankenhäuser machen (auch) krank. Aber solche Gedanken dürften nicht ins Gewicht fallen. Auch bekannt ist, dass das alles wahnsinnig viel kostet. Viel mehr als beispielsweise – wenn man internationaler Literatur folgt – die ambulante Behandlung, die, bei gleichem Ergebnis, um 50 bis 60 Prozent günstiger kommt. Aber was bedeutet schon Geld! Es sind doch nur Steuern, die man, um sie auszugeben, ja nur vorher der Bevölkerung abpressen muss. Und wenn es um Gesundheit geht, dann kann Geld doch keine Rolle spielen.

Die echte Innovation dürfte darin liegen, dass es das erste Mal in der langen, frustrierenden gesundheitspolitischen Debatte ist, dass ein Bundesland die Konsequenzen zieht und die niemals ernsthaft verfolgte Idee „ambulant vor stationär“ endgültig ad acta legt. Man muss wissen, dass wir uns seit den 1990er vom internationalen Trend, die stationären Spitalsaufnahmen zu reduzieren, abgekoppelt haben. Heute gibt es hierzulande um 70 Prozent mehr Aufnahmen als im EU-Schnitt. Selbst gegenüber dem zweitplazierten Deutschland liegen wir noch 40 Prozent höher. Und der Trend hält an. Da muss man schon den Schluss ziehen, dass der immer wieder geäußerte politische Wunsch weniger im Spital und mehr bei den niedergelassenen Ärzten zu behandeln, eher nur ein Lippenbekenntnis war.

Umso erfrischender jetzt das neue Konzept. Denn, wenn das Krankenhaus schon des Österreichers liebster Zweitwohnsitz ist, dann ist es politisch nur korrekt, diesen auch so wohnlich wie möglich zu machen. Was das allerdings für die wirkliche und nicht nur behauptete Versorgungsqualität heißt und wie es die Steuern belasten wird, das interessiert nur Kleingeister und Gesundheitsphilosophen, die, Gott sei dank, in Österreich nicht das Sagen haben.

Dieser Artikel wurde im August 2008 in ähnlicher Form in der Wiener Zeitung veröffentlicht.

Über Selbstbehalte

~ Ernest Pichlbauer

Selbstbehalte leben in Österreich im Gesundheitssystem und kommen in allen Subsystemen vor. Lästig sind sie aber nur dort, wo sie auch so heißen.

Als Herr SC i.R MR Dipl-Ing. Breitfuss seine Abrechnung erhalten hat, hat er sich wieder einmal geärgert. „Wenn alle Selbstbehalte zahlen müssten, dann müssten wir das Gesundheitssystem nicht reformieren“ sinniert er in sich hinein, während er den Erlagschein ausfüllt. „Das wäre doch so einfach!“

In der Realität ist das aber ganz anders.

Das beginnt damit, dass zwar die meisten Bürger in den neun Gebietskrankenkassen (GKK) organisiert sind, doch gibt eine Unmenge anderer Kassen. Da haben neben den Bundesbeamten die Bauern, die Eisenbahner, die VÖSTler etc. ihre eigenen. Dazu kommen die Krankenfürsorgeanstalten (KFA), die sich um Bedienstete der Länder und Gemeinden kümmern. Am Ende gibt es ca. 60 KFA, die zu den mehr als 20 Krankenkassen kommen. Wer also welchen Selbstbehalt zahlt, das weiß niemand. Wie man so ein Wirrwarr umstellen könnte ist fraglich. Aber tun wir so, als ob es ginge. Doch ist es gescheit?

Nehmen wir der Einfachheit halber die Beamtenversicherten als Pars pro Toto. Diese zahlen einen lästigen 20-prozentigen Selbstbehalt auf alle Gesundheitsleistungen, die sie konsumieren. Und siehe da, die Beamtenversicherung gehört zu denen, die nicht von Pleite bedroht ist. Der einfache und für die meisten daher zwingende Schluss: Selbstbehalte halten Patienten davon ab, unnötige Leistungen in Anspruch zu nehmen. In der Kombination mit der ebenso einfachen Theorie, dass unnötige Leistungen das System unfinanzierbar machen, ist daher logisch: Selbstbehalte retten das Gesundheitssystem!

Wäre es so einfach, hätte die ganze Welt bereits top funktionierende Systeme und lauter gesunde Menschen.

Leider entstehen durch Krankheit aber weiterhin Kosten. Und nur zu einem Bruchteil sind diese durch Jux und Tollerei – was man ja bei der Konsumation von unnötigen Leistungen unterstellen muss – begründet. Die meisten „unnötigen Leistungen“ werden, wenn überhaupt, durch falsche Anreizsysteme vom Leistungserbringer verursacht, nicht vom Patienten. Selbstbehalten können hier kaum helfen. Der, der krank ist kostet. Daran ändern Selbstbehalte nichts. Nur wer gesund ist kostet nichts!

Und da kommen wir auf des Pudels Kern. Heute ist Gesundheit weniger eine Frage der Kosten des Systems, als eine Frage komplex ineinandergreifender sozioökonomischer Faktoren wie Bildung, Einkommen, Altersversorgung etc., die alle irgendwie das Gesundheitsbewusstsein beeinflussen. Und genau darin liegt es, warum die Beamtenversicherung schwarze Zahlen schreibt. Ihre Versicherten gehören auf Grund der Berufswahl automatisch zu den höchst Ausgebildeten. Sie haben verglichen mit den typischen GKK-Versicherten, den Arbeitern und Angestellten, die höchste Maturanten- und Akademikerquote. Dazu kommt, dass ihr Durchschnittseinkommen verglichen mit den GKKlern das höchste ist. Und last but not least beziehen Beamte im Vergleich zu den oben erwähnten die höchsten Pensionen. Wissenschaftlich betrachtet, müssten Beamte also zu den gesündesten der Republik gehören und daher am wenigsten kosten (auch dann, wenn sie die längsten Krankenstände aufweisen, was vermutlich anders zu erklären sein wird).

Selbstbehalte wie bei den Beamten haben eine untergeordnete Rolle auf das Gesundheitsbewusstsein. Keinesfalls könnte eine Einführung solcher Selbstbehalte die GKK sanieren. Da muss man schon die Selbstbehalte so umbauen, dass sie auch Anreize bilden, gesund zu bleiben. Und das würde dauern!

Dieser Artikel wurde im August 2008 in ähnlicher Form in der Wiener Zeitung veröffentlicht.

Gesundheit ist nicht gratis!

~ Ernest Pichlbauer

Das „Gratis-Gesundheitssystem“ ist ein geliebter und heiß verteidigter Mythos.

Und? Haben Sie wahrgenommen, dass bald Heftiges passieren wird, weil nichts auf der Welt gratis oder kostenlos ist? Dass es nicht irgendwo einen Gelddrucker gibt, der inflationsfrei Geld druckt? Na ja, im Gesundheitssystem werden spätestens im Frühjahr 2009, wahrscheinlich aber noch diesen Herbst Politiker erleben, dass es so ist. Die brauchen jetzt viel Geld, für die ÖBB, die Wahlkämpfe und -zuckerl. Da wird dann wenig für das Gesundheitssystem oder eine Reform bleiben. Das macht aber nichts, immerhin kann man ja noch die Selbstbehalte erhöhen!

Dabei liegt Österreich im OECD-Vergleich mit mindestens 25% im Spitzenfeld – weit vor anderen Ländern, die wir gerne als unsoziale Abschreckungsbeispiele zitieren. Und es stimmt, Selbstbehalte sind ein Zeichen für die Entsolidarisierung eines solidarischen Systems.

Aber halt, Selbstbehalte gibt es bei uns ja gar nicht! Höchstens bei den Beamten! Oder? Der österreichische Weg der Selbstbehalte ist ein verschlungener. Sie heißen nicht einmal so. Man nennt sie Gebühren oder ähnliches. Und wenn man mehr Geld braucht, erhöht man nicht Selbstbehalte, sondern Rezeptgebühren oder Verpflegskostenbeiträge etc.

Nehmen wir die Rezeptgebühr. Normalerweise ist eine Gebühr dazu da, einen Beitrag für eine Dienstleistung zu erbringen. In Wirklichkeit aber ist die Rezeptgebühr längst ein Selbstbehalt am Medikamentenpreis. Will man nun, dass dieser höher wird, ohne die Gebühr zu erhöhen, braucht man nur die erlaubten Packungsgrößen verkleinern. Schon kann man mehrmals Rezeptgebühr verrechnen. Und so verwundert es nicht, wenn heute viele Medikamente, die anscheinend „gratis“ sind, durch die Rezeptgebühr bereits voll ausbezahlt werden – also 100% Selbstbehalt haben! Oftmals teilt einem der Apotheker sogar mit, dass man das Medikament lieber selbst bezahlen soll, weil die Rezeptgebühr über dem eigentlichen Preis liegt. So steuern die Krankenkassen über die Packungsgröße und das Ministerium über die Rezeptgebühr den Selbstbehalt – den es eigentlich gar nicht gibt. Wen wundert es, dass so die Einnahmen aus Rezeptgebühren seit 2000 um 37 Prozent stärker gewachsen sind, als die Wirtschaft. Die Folge dieser Politik ist, dass, ohne das Wort Selbstbehalt zu verwenden, bereits über 30 Prozent der Medikamenten- und Heilmittelausgaben nicht mehr durch die Krankenkassen bezahlt werden – komisch, dass wir immer mehr das Gefühl haben, es bleibt nichts im Tascherl.

Ähnliches gibt es so gut wie in allen Bereichen der Gesundheitsversorgung. Im Detail betragen beispielsweise die „Selbstbehalte“ für medizinische Dienstleistungen außerhalb des Krankenhauses fast 40 Prozent, für Rehabilitation mehr als 50, und im Bereich der Pflege, der nach internationalen Standards eigentlich Teil des Gesundheitswesens wäre, kann man nicht einmal herausfinden, wie viel Geld wirklich aus den eigenen Taschen fließt.

Ein interessantes Detail am Rande stellen die Selbstbehalte im Krankenhaus dar. Sie sind mit etwas mehr als zwei Prozent im Vergleich kaum vorhanden. Kein Wunder also, dass alles ins Krankenhaus drängt. Gesundheitsökonomischer Unsinn; aber das interessiert offenbar auch niemanden. Denn wenn das Geld knapp wird, wird man halt auf der Einnahmenseite „korrigieren“, „anpassen“ oder „harmonisieren“ – ohne jedoch Selbstbehalte einzuführen. Intransparenz ist ein hervorragendes Instrument zur Herstellung und Bewahrung der Illusion eines „Gratis-Gesundheitssystems“.

Dieser Artikel wurde im August 2008 in ähnlicher Form in der Wiener Zeitung veröffentlicht.